31.07.2019

Bundesregierung sieht US-Marinemission an Straße von Hormus kritisch

epd

Berlin (epd). Die Bundesregierung lehnt die Teilnahme deutscher Soldaten an einem US-geführten Einsatz im Persischen Golf ab, hält eine europäische Mission aber für denkbar. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte am Mittwoch in Berlin, dass die deutsche Priorität auf diplomatischen Bemühungen und Deeskalation liege. Dem Konzept der USA für eine Seeraumüberwachungsmission stehe die Bundesregierung zurückhaltend gegenüber und habe deshalb keinen Beitrag angeboten. 

Der deutsche politische Ansatz weiche vom derzeitigen Ansatz der USA deutlich ab, fügte Demmer hinzu. Den Vorschlag einer maritimen Schutzmission europäischer Staaten zum Schutz der Handelsschifffahrt betrachte man aber weiterhin als erwägenswert und sei dazu mit den europäischen Partnern im Austausch. 

Die Lage an der Straße von Hormus ist unter anderem wegen der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran angespannt. Die Meeresenge ist für die Weltwirtschaft von großer Bedeutung. Durch das Gebiet zwischen den Ländern Iran und Oman werden gut 30 Prozent des über den Seeweg und rund 20 Prozent des weltweit gehandelten Rohöls transportiert.  

Gleichzeitig gibt es dort keine sogenannte Hohe See - also kein Gebiet, welches nicht unter einer staatlichen Hoheit steht. Denn die Hoheitsgewässer des Iran und des Oman stoßen dort direkt aneinander. Dem Internationalen Seerechtsübereinkommen (SRÜ) von 1982 zufolge ist die Straße von Hormus eine Meeresenge, die der internationalen Schifffahrt dient. Deshalb dürfen zügige und friedliche Durchfahrten nicht behindert werden. Das gilt auch für Kriegsschiffe.