20.02.2018

Wehrbeauftragter: Soldaten wegen Personalmangels überlastet

epd

Berlin (epd). Personalmangel sorgt nach Angaben des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels für Überlastung und Frustration in der Bundeswehr. Weil so viel Personal fehle - etwa Führungskräfte, Ausbilder oder Spezialisten - bleibe der Dienst an den einfachen Soldaten hängen, kritisierte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung seines Jahresberichtes 2017. Zusätzlich würden die Soldaten und ihre Familien dadurch belastet, dass Flüge in die und aus den Einsatzgebieten teilweise tagelange Verspätungen hätten und Flugabsagen beinah normal seien. 

In seinem jährlichen Bericht erfasst der Wehrbeauftragte unter anderem Beschwerden der Soldatinnen und Soldaten und meldepflichtige Ereignisse, etwa bei Verdacht auf Extremismus. Demnach machten insgesamt 2.528 Soldaten persönliche Eingaben. Ein Jahr zuvor waren es 3.197. Insgesamt erfasst der Bericht 4.173 Vorgänge. Dabei sei die Zahl der auf dem Dienstweg gemeldeten "meldepflichtigen Ereignisse" erheblich angestiegen, von rechtsextremistischen Verdachtsfällen über unangemessenes Führungsverhalten bis zu sexueller Belästigung. 

167 Verdachtfälle auf Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates, unzulässige politische Betätigung oder Volksverhetzung seien von der Bundeswehr gemeldet worden, hieß es. In den Jahren 2015 und 2016 seien es noch 57 und 63 "meldepflichtige Ereignisse" verzeichnet worden. Beim Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) gab es laut Bericht insgesamt 379 neue Verdachtsfälle in dem Bereich. Ein Jahr zuvor seien es 230 gewesen. Einer der aufsehenerregendsten Fälle war dabei der Skandal um den terrorverdächtigen Bundeswehroffizier Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte. 

Bartels führt diesen "Meldeboom" auf eine "gestiegene Sensibilisierung" aufgrund der Extremismus-Debatten im vergangenen Jahr zurück. Er habe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Bundeswehr rechtsextremer als ein Jahr zuvor sei, sagte er. Ende 2017 gab es den Angaben zufolge 169.000 Zeit- und Berufssoldaten, 650 mehr als ein Jahr zuvor.