06.08.2018

Wehrbeauftragter sieht Rückkehr zur Wehrpflicht skeptisch

epd

Oldenburg (epd). Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans Peter Bartels (SPD), sieht eine Rückkehr zur Wehrpflicht wie auch die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht skeptisch. Für eine allgemeine Wehrpflicht hätte die Bundeswehr heute gar nicht mehr genügend Unterkünfte, Ausbilder und Ausrüstung, sagte Bartelt der Oldenburger "Nordwest-Zeitung" (Montag). Sie habe einen Bedarf von 25.000 Freiwilligen jährlich. Vor der Aussetzung der Wehrpflicht seien Jahr für Jahr 250.000 Wehrpflichtige eingezogen worden.

Eine Dienstpflicht für alle jungen Menschen sei seiner Ansicht nach nicht mit der Verfassung vereinbar, sagte der Wehrbeauftragte. Es gelte das Verbot der Zwangsarbeit. Ein sozialer Dienst, wie er auf Anregung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer derzeit diskutiert werde, müsse daher auf Freiwilligkeit beruhen. 

Um ausreichend Personal zu rekrutieren, müsse die Bundeswehr seiner Ansicht nach "alle Anstrengungen unternehmen, um attraktiver zu werden". Er verwies etwa auf die Polizei, die derzeit massiv aufstocke und etwa mit Verträgen auf Lebenszeit eine große Konkurrenz sei. Die Bundeswehr biete zu Beginn der Ausbildung nur Zeitverträge an. 

Erst wenn es weiterhin nicht gelinge, ausreichend Freiwillige zu gewinnen, könne etwa das schwedische Modell der sogenannten Auswahlwehrpflicht eine Alternative sein. Dabei würden alle möglichen Wehrdienstleistenden erfasst und gemustert. Die für tauglich befundenen Männer und Frauen würden dann gefragt, ob sie den Wehrdienst leisten wollten. Aus dieser Gruppe würden dann nach Eignung und Bedarf die passenden Wehrdienstleistenden ausgewählt.