18.10.2018

Verlängerung von Bundeswehreinsatz gegen IS beschlossen

epd

Berlin (epd). Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak beschlossen. Bei einer namentlichen Abstimmung votierte die Mehrheit der Abgeordneten für ein weitere Beteiligung von maximal 800 deutschen Soldaten an der internationalen Koalition. Die Opposition stimmte dagegen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte zu Beginn der Debatte am Donnerstag um Zustimmung gebeten. "Wir haben den Krieg gewonnen, jetzt gilt es, den Frieden zu gewinnen", sagte sie. Wenn in der Nachbarschaft Kriege entbrennen und Staaten zerfallen, seien humanitäre Katastrophen und illegale Migration die Folgen.

Der deutsche Beitrag diene "der nachhaltigen Bekämpfung des IS in Syrien und Irak", heißt es in dem Mandatstext. Die internationale Anti-IS-Koalition werde von Deutschland unterstützt durch Luftbetankung, Aufklärung unter anderem durch Tornados, Lagebilderstellung sowie durch die Beteiligung an AWACS-Auflärungsflügen der NATO. Im Irak sind zudem Lehrgänge für Armeeausbilder vorgesehen. Das Mandat ist bis zum 31. Oktober 2019 befristet. 

Vor einem Jahr wurden die IS-Dschihadisten aus ihrer "Hauptstadt des Kalifats", Rakka in Nordsyrien, vertrieben. Zwei Monate später, im Dezember des vergangenen Jahres, verkündete die irakische Regierung in Bagdad den Sieg über den IS. Dennoch gibt es regelmäßig Angriffe und Anschläge, zu denen sich die Extremisten bekennen. Mehrere Dörfer wurden zuletzt von dschihadistischen Milizen terrorisiert, Bewohner wurden getötet oder verschleppt. Bis heute befinden sich außerdem mehr als 2.000 jesidische Frauen und Kinder in der Gewalt von IS-Kämpfern. 

Für die Grundversorgung der Menschen in syrischen und irakischen Gebieten, aus denen der IS vertrieben wurde, stellt Deutschland zusätzliche 100 Millionen Euro zur Verfügung. Wie das Auswärtige Amt und das Bundesentwicklungsministerium mitteilten, sollen 90 Millionen Euro im Irak unter anderem in Stromnetze, Wasser- und Abwassersysteme, Straßen, Brücken sowie in die Beseitigung von Trümmern fließen. In Syrien sind zehn Millionen Euro für die Provinzen Rakka und Deir al-Sur vorgesehen, die nicht unter Kontrolle der syrischen Regierung von Baschar al-Assad steht, da die Bundesregierung bilateral keine Projekte in syrischen Regimegebieten fördert. 

Im Irak ist Deutschland mit etwa 1,3 Milliarden Euro Hilfszusagen seit 2014 der zweitgrößte Geber. Für notleidende Syrer in der Region stellte Deutschland seit 2012 rund 4,5 Milliarden Euro an Hilfen zur Verfügung.