10.09.2018

Sorge vor neuen Giftgas-Angriffen auf Rebellen in Syrien wächst

Berlin (epd). Die Bundesregierung zeigt sich alarmiert über die Gefahr von Giftgas-Angriffen des Assad-Regimes auf Rebellen im syrischen Idlib. Der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert, sagte am Montag in Berlin, es gebe große Sorge, dass sich dort "entsetzliche Muster" aus anderen syrischen Kampfschauplätzen wiederholen könnten. Über diese Lage spreche die Bundesregierung derzeit mit internationalen Verbündeten. Es habe aber bislang keine Situation gegeben, in der eine Entscheidung zu fällen gewesen wäre. 

Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung (Montag) berichtet, dass angesichts drohender neuer Chemiewaffenangriffe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) prüfen lässt, wie die Bundeswehr sich bei möglichen Vergeltungsaktionen gegen das Assad-Regime einbringen könnte. Nach Informationen des Blattes wird erwogen, sich an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, die bereits in der Vergangenheit Luftangriffe gegen Regime-Ziele in Syrien flog.

Seibert wies darauf hin, dass in Deutschland grundsätzlich das Parlament bei einer solche Entscheidung beteiligt werden müsse. Die Diskussion sei zum aktuellen Zeitpunkt rein spekulativ. 

Die Vereinten Nationen versuchen derweil weiter, im Syrien-Krieg zu vermitteln - zunächst unter anderem im Gespräch mit Russland, dem Iran und der Türkei. Es droht eine Militäroffensive der syrischen Armee auf die von Rebellen gehaltene nördliche Region Idlib, in der etwa drei Millionen Menschen leben. Da sich dort auch dschihadistische Milizen aufhalten, wird eine humanitäre Katastrophe befürchtet. Russland und der Iran unterstützen das Regime von Machthaber Baschar al-Assad, die Türkei steht an der Seite von Rebellen.