03.10.2018

Demonstration gegen Bundeswehr- und Nato-Kommandozentralen in Kalkar

epd

Kalkar (epd). Rund 300 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter am Mittwoch im niederrheinischen Kalkar für Frieden und Abrüstung sowie gegen Kommandozentralen der Luftwaffe von Bundeswehr und Nato demonstriert. Die Polizei sprach von bis zu 200 Teilnehmern. Redner wandten sich auf der Kundgebung gegen eine Steigerung der Militärausgaben. Die Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" habe mit ihrem Appell bislang 100.000 Unterstützer gefunden, sagte Thomas Keuer von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Zu den Erstunterzeichnern gehören Politiker, Gewerkschaftsvertreter, Wissenschaftler und Künstler.

Die friedenspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Kathrin Vogler, kritisierte das im Mai von der EU-Kommission beschlossene Entwicklungsprogramm für die Rüstungs- und Verteidigungsindustrie. Damit würden autonome Waffensysteme wie Drohnen und Roboter gefördert. Erforderlich seien aber internationale Vereinbarungen, um solche Techniken zu verbieten.

In der Flüchtlingspolitik forderte Vogler, dass sich die EU bei der Beseitigung von Kriegsursachen und bei humanitärer Hilfe engagiert, statt die Grenzagentur Frontex zu verstärken. Unverständlich sei zudem, dass die EU weiter bei der Abwehr von Flüchtlingen mit Libyen zusammenarbeite, obwohl selbst Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Zustände in den Gefängnissen des nordafrikanischen Landes verurteilt habe.

Joachim Schramm von der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen warf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, sich im Konflikt in Nordsyrien nicht um eine diplomatische Lösung zu bemühen. Stattdessen plane sie den Einsatz der Luftwaffe.