11.05.2017

Die Todesgefahr bannen

Marc Engelhardt
epd

Genf/London (epd). Um Sicherheit, Wiederaufbau und gute Regierungsführung sollte es bei der Konferenz gehen, die am Donnerstag in London über die Zukunft Somalias diskutierte. Doch ein Thema überschattete alles: Die Hungerkrise, derentwegen nach UN-Angaben 6,7 Millionen Somalier abhängig von Hilfslieferungen sind. Fast jeder zweite davon droht ohne eine Aufstockung der internationalen Hilfe zu verhungern. "Wir brauchen mehr Geld, nicht nur kurz-, sondern auch langfristig", forderte UN-Generalsekretär António Guterres. "Wir hier in London können es schaffen, dass die drohende Todesgefahr gebannt wird."

Guterres' Alptraum: Eine Wiederholung des Massensterbens von 2011, als bei einer ähnlich schweren Hungersnot trotz rechtzeitiger Warnungen keine Hilfe floss - bis es zu spät war. 260.000 Somalier verhungerten. Um diesen Alptraum zu verhindern, brauchen UN und Hilfsorganisationen 1,5 Milliarden US-Dollar, sagte der humanitäre Koordinator der UN für das ostafrikanische Land, Peter de Clercq. Bisher hatten die UN mit weniger gerechnet. Das Problem: Nicht einmal ein Drittel des Bedarfs ist bisher gedeckt.

Deutschland, vertreten durch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), kündigte an, die Hilfe für Somalia von 70 auf 140 Millionen Euro zu verdoppeln. Nötig sei aber auch eine nachhaltige Entwicklung, um ähnliche Krisen in der Zukunft zu verhindern. Das Entwicklungsministerium kündigte an, Hilfen in Höhe von 100 Millionen Euro bereitzustellen. Im vergangenen Jahr waren es noch 38 Millionen. "Nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs sehen wir für Somalia endlich einen Hoffnungsschimmer und erstmals die Chance hin zu Frieden und Entwicklung", ließ Bundesminister Gerd Müller (CSU) mitteilen.

Der vor drei Monaten gewählte Präsident Somalias, Mohamed Abdullahi Farmajo, dankte Gebern und Hilfsorganisationen für ihren Einsatz. Zugleich betonte er, dass Somalia nach mehr als 25 Jahren Terror und Bürgerkrieg endlich wieder auf eigenen Füßen stehen wolle. "Meine Regierung wird die goldene Gelegenheit nutzen, ein stärkeres, besseres und wirtschaftlich erfolgreicheres Somalia zu schaffen", sagte Farmajo, der die Konferenz zugleich aufforderte, ihn und seine Regierung zur Rechenschaft zu ziehen, sollten sie dieses Versprechen nicht einlösen.

Das größte Problem dabei dürfte die Sicherheitslage sein: Somalia gilt als eines der gefährlichsten Länder der Welt. Dennoch könne seine Regierung binnen weniger Jahre die islamistische Terrorgruppe Al-Shabaab besiegen, versprach Farmajo. "Dazu aber brauchen wir bessere Waffen, Waffen, die Somalia derzeit wegen des Waffenembargos nicht einführen darf." Die Forderung ist umstritten, weil solche Waffen das mühsam austarierte Machtgleichgewicht stören könnten. Fest steht aber, dass die 22.000 Soldaten der afrikanischen Friedenstruppe Amisom bald durch somalische Soldaten ersetzt werden müssen. Die EU will ihre Zuschüsse für Amisom drastisch streichen.

Konfliktforscher der International Crisis Group forderten deshalb einen weiteren Ausbau der somalischen Armee. Die bislang geplante Stärke von 18.000 Soldaten reiche nicht aus, um die Sicherheit im Land zu garantieren. Zugleich müsse Somalias Regierung die nationale Aussöhnung ernsthafter vorantreiben als in der Vergangenheit.

Für eine Allianz aus 36 Hilfsorganisationen ist die Unterstützung der noch schwachen Zivilgesellschaft im Land entscheidend für die Zukunft des ostafrikanischen Landes. Zwar sei internationale Hilfe nötig, entscheidend für die Zukunft sei aber die Beteiligung der Somalis selber, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die auch die Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft fordert.

Derzeit kontrolliert die Terrorgruppe Al-Shabaab noch mehr als die Hälfte des Landes. Vor allem jenseits der Städte und Hauptstraßen ist die Regierung machtlos. Ob sich das ändert, wird davon abhängen, ob die Ideen auch von dieser Konferenz tatsächlich umgesetzt werden.