28.02.2017

Chemiewaffen: Russen blockieren UN-Sanktionen gegen Assad

epd

New York/Genf (epd). Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat eine Bestrafung des syrischen Assad-Regimes wegen des Einsatzes von Chemiewaffen verhindert. Die beiden Staaten legten am Dienstag in New York ihr Veto gegen einen Resolutionsentwurf ein, hinter dem Frankreich, Großbritannien und die USA standen.

Laut dem Entwurf sollte das Assad-Regime für den Einsatz von Gift-Gas im Syrien-Konflikt im vergangenen Jahr bestraft werden, den Inspekteure der UN und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen nachgewiesen hatten. Die gezielten Sanktionen hätten den Verkauf von Rüstungsgütern, die Blockade von Guthaben und Reiseverbote für Angehörige des Assad-Regimes umfasst. Russland ist engster Verbündeter des Assad-Regimes.

Unterdessen gab es bei den Gespräche über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts in Genf keine Fortschritte. Die Assad-Delegation sagte eine Pressekonferenz kurzfristig ab. Unter UN-Schirmherrschaft sollen Vertreter des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad und Oppositionelle einen friedlichen Ausweg aus dem 2011 begonnenen Konflikt suchen, in dem Hunderttausende Menschen starben.