07.06.2017

Bundeswehrsoldaten werden von Incirlik nach Jordanien verlegt

epd

Berlin (epd). Die im türkischen Incirlik stationierten deutschen Bundeswehrsoldaten sollen nach Jordanien verlegt werden. Grund dafür sei, dass die türkische Regierung deutschen Parlamentariern keine Besuche bei den Soldaten ermöglicht, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch in Berlin nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss. Die rund 260 Bundeswehrsoldaten beteiligen sich an der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

Von der Leyen erläuterte, dass die Bundeswehrsoldaten an der Betankung von Flugzeugen in der Luft beteiligt sind und deutsche Tornados Aufklärungsflüge leisten. Einen Zeitplan für die Verlegung der Soldaten gebe es noch nicht. Dieser werde mit den Partner in der "Koalition gegen den Terror", insbesondere den USA, besprochen. Über die Ergebnisse werde sie dem Bundeskabinett und dem Bundestag berichten, sagte die Ministerin. 

Einen neuen Parlamentsbeschluss für das Auslandsmandat der Bundeswehr hält von der Leyen nicht für notwendig. Der Einsatzort Incirlik sei vom Bundestag nicht festgelegt. Der Einsatz betreffe Syrien und den Irak sowie deren Anrainerstaaten.