28.11.2017

Bundeswehreinsatz in Mali: "Das ist keine Trockenübung"

Elisa Makowski
epd

Frankfurt a.M. (epd). Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink plädiert für Verständnis und Solidarität mit Bundeswehrsoldaten, die an der UN-Friedensmission Minusma in Mali beteiligt sind. "Die Soldaten wissen: Das ist keine Trockenübung", sagte Rink dem Evangelischen Pressedienst (epd). Der Militärbischof hat das westafrikanische Land und die Bundeswehr vergangene Woche besucht. Deutsche Soldaten beteiligen sich an der UN-Mission Minusma und an der Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union. 

epd: Herr Militärbischof Rink, Sie waren auf einer fünftägigen Reise in Mali und haben dort die Bundeswehr besucht. Wie ist Ihr Eindruck vom Einsatz?  

Rink: Im Feldlager Camp Castor in Gao arbeiten die deutschen Soldaten unter sehr schlichten Bedingungen. Die klimatischen Bedingungen des Landes sind sehr kräftezehrend: Lange Regenzeiten wechseln sich ab mit großer Hitze und Sandstürmen. Teilweise sind Wege nicht passierbar und ganze Gegenden abgeschnitten. Mali ist ein sehr armes Land, die Infrastruktur ist schlecht. Ein großes Thema ist der Wassermangel. Die Soldaten sind deshalb angehalten, nicht länger als zwei Minuten zu duschen. Während meines Besuchs haben wir mit dem Militärpfarrer Thomas Hellfritsch einen 300 Meter tiefen Brunnen eingeweiht, der die tägliche Wasserversorgung der Soldaten - aber auch die der Zivilbevölkerung - sicherstellen soll.   

epd: Die UN-Mission in Mali gilt als einer der gefährlichsten Einsätze von Blauhelmen. Wie blicken die Soldaten auf ihren Einsatz? 

Rink: Konzentriert, weil die Lage in Mali trotz Friedenseinsatz alles andere als befriedet ist. Viele Kräfte, darunter Schleuser, Terroristen, Drogen- und Waffenschmuggler, fühlen sich von der Präsenz der Soldaten gestört, weil sie ihrem Geschäftsmodell nicht mehr unbeobachtet nachgehen können. Auch wenn die malische Regierung demokratisch legitimiert ist: Die staatlichen Institutionen sind schwach und vielerorten haben die Polizei und die Streitkräfte die Kontrolle verloren. Erst am Freitag haben bei einem Anschlag im Nordosten des Landes vier Soldaten ihr Leben verloren, etliche sind schwer verletzt worden. Die Soldaten wissen: Das ist keine Trockenübung. Gleichzeitig stellen sie sich natürlich die Frage: Wie nachhaltig ist unser Einsatz in einem so instabilen Land? Die Begrenztheit der eigenen Einflussmöglichkeiten wird den Soldaten tagtäglich vor Augen geführt. 

epd: Vor kurzem hat der Bundestag über den Bundeswehreinsatzes in Mali beraten. Das derzeitige Mandat ist bis zum 31. Januar 2018 befristet und soll um drei Monate verlängert werden. Im Dezember stimmen die Abgeordneten darüber ab. Welche Erwartungen haben Sie an die Politik? 

Rink: Auch wenn alle Soldaten damit rechnen, dass der Einsatz weitergeht, fände ich es wichtig, dass die Soldaten auf lange Sicht Handlungssicherheit bekommen. Die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission ist klar mandatiert, wichtig und nötig. Der deutsche Einsatz als Teil der UN ist ethisch in jedem Fall vertretbar - auch wegen mangelnder Alternativen. Doch reicht das? Die Kräfte der internationalen Gemeinschaft sind begrenzt. Ob der UN-Einsatz die einzige Lösung zur Befriedung von Mali ist, bezweifele ich. Er sollte durch zivile Maßnahmen wie Dialogvorhaben des Auswärtigen Amtes flankiert werden.

In Mali beteiligt sich die Bundeswehr an zwei Einsätzen zur Stabilisierung des Landes: Deutsche Soldaten unterstützen sowohl die Mission Minusma der Vereinten Nationen als auch die die Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union (EU).

Das westafrikanische Land geriet vor knapp sechs Jahren mit einem Putsch und dem Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Islamistische Gruppen besetzten den Norden des Landes, Anfang 2013 griffen französische Truppen ein und drängten sie zurück. Doch immer wieder kommt es zu Kämpfen und Anschlägen.

Seit April 2013 existiert der Minusma-Einsatz auf Grundlage der Resolution 2.100 des UN-Sicherheitsrates. Diese Resolution wurde seitdem jährlich fortgeschrieben. Er soll zur Stabilisierung, zum Wiederaufbau, Dialog und Schutz der Bevölkerung beitragen. Außerdem sind Aufklärungs- und Schutzaufgaben vorgesehen.

Derzeit stellen 52 Nationen insgesamt mehr als 13.000 Soldaten sowie knapp 2.000 Polizisten. Die Bundeswehr ist von Beginn an dabei. Deutschland beteiligt sich mit etwa 950 Soldaten an Minusma - damit ist das Kontingent von 1.000 Soldaten fast ausgeschöpft.

Vergangene Woche hat der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Mali beraten. Das derzeitige Mandat ist bis zum 31. Januar 2018 befristet und soll um drei Monate verlängert werden. Die Abgeordneten wollen im Dezember über die Verlängerung abstimmen.

Im Januar 2013 beschloss die EU zudem die Aufstellung einer multinationalen Ausbildungsmission, der EUTM Mali. Der Einsatz wird von 26 Nationen, davon 22 EU-Mitgliedstaaten, getragen. Die Bundeswehr ist daran von Beginn an beteiligt. Derzeit beträgt die Kontingentstärke etwa 150 deutsche Soldaten bei einer mandatierten Personalobergrenze von 300 deutschen Soldaten.

Das aktuell gültige Mandat wurde im Mai 2017 mit Gültigkeit bis 31. Mai 2018 vom Bundestag beschlossen. Deutsche Soldaten übernehmen unter anderem Ausbildungs- sowie Planungs- und Führungsaufgaben und sind in der sanitätsdienstlichen Versorgung der rund 550 Mann starken Mission. Bislang durchliefen mehr als 10.000 malische Soldaten die Trainings der EUTM Mali.

Darüber hinaus sind gegenwärtig insgesamt rund 40 Polizisten, darunter auch deutsche, an der zivilen EU-Mission EUCAP Sahel Mali beteiligt. EUCAP soll durch Ausbildung und Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie helfen, den inneren Sicherheitssektor in dem Land zu stärken.