23.03.2017

AGDF: Keine schleichende Militarisierung für das Friedensprojekt Europäische Union

Dieter Junker
AGDF

Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden hat die Europäische Union als „ein großes Friedensprojekt“ bezeichnet, das viel zur Versöhnung der Völker Europas nach dem Zweiten Weltkrieg beigetragen habe. Mit Besorgnis betrachtet der evangelische Friedensverband allerdings die zunehmende Militarisierung der EU, betont Jan Gildemeister, der AGDF-Geschäftsführer. Anlass ist die Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren, am 25. März 1957.

„Die Europäische Union verstand sich seit ihrer Gründung immer als friedensfördernde Institution, und die Verleihung des Friedensnobelpreises vor fünf Jahren hat dies auch gewürdigt“, meint Jan Gildemeister. Doch gerade in ihrem Jubiläumsjahr scheine sich die EU von diesen Idealen zu entfernen, warnt der AGDF-Geschäftsführer. „Es gibt Überlegungen für eine Verteidigungsunion und gemeinsame Rüstungsprojekte, ein eigener EU-Verteidigungsetat ist im Gespräch, auch eine europäische Armee und ein EU-Verteidigungsfonds. Und die Entwicklungspolitik soll für militärische Zwecke genutzt werden“, kritisiert Gildemeister. Dies alles seien Zeichen einer schleichenden Militarisierung, die Friedensmacht EU werde immer mehr zu einer Militärmacht, mahnt der AGDF-Geschäftsführer.

„Gerade der 60. Geburtstag der EU wäre doch ein guter Anlass, sich auf die vielen zivilen Ansätze der europäischen Einigung zu besinnen. Hier kann die Europäische Union viele erfolgreiche Programme und Projekte in Bezug auf ziviler Konfliktbearbeitung, interkulturellem Austausch, Entwicklungspolitik oder Versöhnungsarbeit vorweisen, die es gerade jetzt zu stärken gilt. Das Militär gehört aber nicht dazu“, unterstreicht Jan Gildemeister mit Nachdruck.

Gerade in ihrer aktuellen Krise, aber auch angesichts der vielen Konflikte an ihren Außengrenzen oder in anderen Kontinenten müsse die EU stärker auf die Zivilgesellschaft setzen, die sich in langfristigen Partnerschaften für Gerechtigkeit, Frieden und den Zusammenhalt der Gemeinschaft engagiere, ist der AGDF-Geschäftsführer überzeugt. So sei beispielsweise der Europäische Freiwilligendienst, der im vergangenen Jahr sein 20-jähriges Bestehen feierte, hervorragend dazu geeignet, den europäischen Friedensgedanken zivilgesellschaftlich weiter zu verankern.

Mit ihren Werten und Institutionen sei die EU ein Modell für viele andere Regionen in der Welt. „Die EU hat die Chance, in einer Welt, in der wieder zunehmend auf Konfrontationen gesetzt wird, zu einem wichtigen friedenspolitischen Akteur zu werden. Diese Chance darf nicht verspielt werden“, betont AGDF-Geschäftsführer Jan Gildemeister.