22.07.2016

UN verärgert über Abzug deutscher Polizisten aus Südsudan

epd

Berlin (epd). Der Abzug deutscher Polizisten aus dem Südsudan hat für Unmut bei den Vereinten Nationen gesorgt. Deutschland habe wie Großbritannien und Schweden ohne Absprache mehrere Führungskräfte von der Friedensmission UNMISS abgezogen, hieß es in einem vertraulichen Dokument, zu dem der französische Auslandssender RFI Zugang hatte. Im Südsudan eskalierte Anfang Juli die Gewalt zwischen Anhängern und Gegnern von Präsident Salva Kiir. Das Auswärtige Amt bestätigte in Berlin, dass fünf deutsche Polizisten ausgeflogen wurden. Ein Sprecher wies die Kritik der UN zurück. Der temporäre Abzug sei "vollständig gerechtfertigt", die Vereinten Nationen darüber auch unterrichtet.

Aufgrund der Eskalation im Südsudan hatten mehrere europäische Länder in der vergangenen Woche ihre Staatsbürger aus dem Land evakuiert. Die Bundeswehr flog unter anderem deutsche Botschaftsmitarbeiter und auch Staatsbürger anderer Länder aus. In diesem Rahmen traten auch die Polizisten den Rückzug an.

Es sei Gefahr im Verzug gewesen, der Handlungszeitraum zudem nicht groß, sagte der Außenministeriumssprecher. Die Fürsorgepflicht habe im Vordergrund gestanden. Nach seinen Angaben hatten die Polizisten vor allem Beratungs- und Trainingsaufgaben. Deutsche Bundeswehrsoldaten, die für die UNMISS-Mission entsandt wurden, blieben vor Ort.

Insgesamt haben Deutschland, Großbritannien und Schweden laut RFI zwölf Polizisten abgezogen, deren Aufgabe es war, südsudanesische Sicherheitskräfte auszubilden. Der Abzug gefährde zwar nicht direkt den Erfolg der Mission, heißt es in dem Dokument der UN-Abteilung für Friedensoperationen. Er sende aber ein sehr schlechtes politisches Signal an die anderen Länder, die unter schwierigen und gefährlichen Bedingungen Personal zur Verfügung stellten.

Die Mission UNMISS besteht derzeit aus insgesamt rund 16.000 Mitarbeitern, darunter 12.000 Soldaten und knapp 2.000 Polizisten. Sie sollen das afrikanische Land, das erst 2011 unabhängig wurde, stabilisieren. Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit 15 Soldaten an dem Einsatz, die als Beobachter im Land sind. Am Unabhängigkeitstag, dem 9. Juli, begannen Gefechte zwischen Anhängern von Präsident Salva Kiir und Getreuen von Vizepräsident Riek Machar. Dabei schien im April ein fast zweijähriger Konflikt beigelegt. Beide Seiten machen sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich. Etwa 33.000 Menschen haben Zuflucht im UN-Lager in Juba gesucht.