27.02.2016

UN: Syrien-Gespräche sollen am 7. März wieder beginnen

epd

Genf (epd). Die Syrien-Friedensgespräche zwischen dem Assad-Regime und Oppositionellen sollen am 7. März wieder aufgenommen werden. Voraussetzung sei eine weitgehend stabile Feuerpause und der Zugang für humanitäre Helfer zu Menschen in belagerten syrischen Städten, erklärte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura am Samstagabend in Genf. Die Feuerpause in dem Bürgerkriegsland war in der Nacht zum Samstag in Kraft getreten. Die Genfer Syrien-Gespräche unter UN-Vermittlung hatten Ende Januar begonnen. De Mistura musste sie jedoch wegen Uneinigkeit der Parteien unterbrechen.

De Mistura betonte, verschiedene Seiten innerhalb und außerhalb Syriens versuchten, eine politische Lösung für den seit fünf Jahren tobenden Konflikt zu verhindern. Der Sondergesandte hatte per Video-Schaltung den UN-Sicherheitsrat in New York über dem Zeitplan unterrichtet. Er führte aus, dass sich die Kriegsparteien in einem Friedensprozess auf folgende Elemente einigen sollten: Eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und die Abhaltung freier und fairer Wahlen.

Bisher kam es noch zu keinem direkten Kontakt zwischen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und den oppositionellen Gruppen. Seit 2011 bekämpfen sich das Assad-Regime, bewaffnete Rebellengruppen und mehrere Terrormilizen. Mehr als 260.000 Menschen wurden bislang getötet, Millionen Syrer sind auf der Flucht.