09.03.2016

UN nehmen Syrien-Gespräche offiziell wieder auf

epd

Genf/Frankfurt a.M. (epd). Nach mehrwöchiger Unterbrechung haben die Vereinten Nationen die Gespräche über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts am Mittwoch formal wieder eröffnet. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, erklärte in Genf, dass er aber wohl erst am kommenden Montag mit den verfeindeten Parteien zusammentreffe werde. Fünf Jahre nach Beginn des Konflikts machten unterdessen mehrere Hilfsorganisationen auf die verheerende Lage für die Zivilbevölkerung in Syrien aufmerksam.

De Mistura sagte, im Laufe des Mittwochs seien Mitglieder der UN-Delegation in Genf angekommen. Die Abordnungen der beteiligten Bürgerkriegsparteien - des Assad-Regimes und der Opposition - würden für die kommenden Tage erwartet. Die neue Runde solle zunächst bis zum 24. März dauern, erklärte der Sondergesandte. Nach einer Pause solle es dann weitergehen. Der UN-Vermittler will getrennte Gespräche mit den Delegationen führen und Botschaften übermitteln.

Die Parteien sollen sich über eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und freie und faire Wahlen austauschen. Das Thema Waffenstillstand werde von einer gesonderten Arbeitsgruppe behandelt, sagte de Mistura. Die syrische Opposition hatte ihre Teilnahme an den Gesprächen infrage gestellt, weil das Assad-Regime die vereinbarte Feuerpause in dem Bürgerkriegsland nicht einhalte.

Die Syrien-Gespräche hatten Ende Januar in Genf begonnen. Es kam aber nicht zu direkten Kontakten zwischen dem Regime und der Opposition. De Mistura setzte die Gespräche aus und plante zunächst eine Wiederaufnahme für den 25. Februar. Dann hieß es, sie sollten am Montag dieser Woche wieder beginnen.

Laut einem Bericht der Hilfsorganisation "Save the Children" leben Kinder in den belagerten Gebieten Syriens in ständiger Furcht vor Angriffen. Angst habe die Kontrolle übernommen, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Bericht "Kindheit in Trümmern. Leben und Sterben in den belagerten Gebieten Syriens". Darin beschreibt die Organisation die Situation einer Viertelmillion Kinder und ihre Auswirkungen auf deren Psyche. Das Verhalten der Kinder habe sich zunehmend verändert, sie seien mittlerweile verschlossener, aggressiver oder niedergeschlagener. "Die Kinder warten regelrecht darauf, getötet zu werden", wird in dem Bericht eine Mutter zitiert.

Das Deutsche Rote Kreuz forderte für alle Menschen in Syrien einen permanenten Zugang zu humanitärer Hilfe. Ganz besonders gelte das für Menschen in belagerten oder schwer zugänglichen Gebieten, erklärte der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Rudolf Seiters, in Berlin. Zugleich müssten alle Konfliktparteien das humanitäre Völkerrecht achten und den Schutz der Helfer sicherstellen. Sollte sich die humanitäre Lage weiter verschärfen, seien weitere Flüchtlingsbewegungen aus Syrien in die Nachbarländer und nach Europa zu erwarten, warnte der DRK-Präsident.

Die Hilfsorganisation "Handicap International" erklärte in München, es sei die Pflicht der internationalen Gemeinschaft, die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Es sei nicht hinnehmbar, "dass das Völkerrecht und die humanitären Prinzipien keine Gültigkeit mehr zu haben scheinen", sagte Susanne Wesemann, Geschäftsführerin von "Handicap International Deutschland".