15.04.2016

Syrien: UN reden mit Assad-Regime über neue Regierung

epd

(epd). UN-Vermittler Staffan de Mistura hat bei den Genfer Syrien-Gesprächen mit dem Assad-Regime über die Bildung einer Übergangsregierung debattiert. Die Übergangsregierung soll einen friedlichen Neuanfang für das Bürgerkriegsland einleiten, wie die Vereinten Nationen am Freitag in Genf mitteilten.

Die Delegation des Assad-Regimes machte jedoch klar, dass sie nicht über eine Absetzung des Präsidenten Baschar al-Assad verhandeln werde. Die Opposition fordert das politische Ende für den Machthaber und seinen Führungskreis, die für den Ausbruch des Konflikts vor fünf Jahren und Kriegsverbrechen verantwortlich seien.

Laut de Misturas Fahrplan sollen nach der Bildung einer Übergangsregierung eine neue Verfassung verabschiedet und freie Wahlen abgehalten werden. 

Die bislang ergebnislos verlaufenen Gespräche zur Lösung des Bürgerkriegs begannen Ende Januar, der UN-Sondergesandte für Syrien de Mistura eröffnete die dritte Runde am Mittwoch mit einem Gespräch mit dem Oppositionsbündnis HNC. Seit 2011 kamen in dem Konflikt rund 270.000 Menschen ums Leben. Millionen Männer, Frauen und Kinder sind auf der Flucht.