04.05.2016

Steinmeier: Waffenruhe in Aleppo Voraussetzung für syrische Friedensgespräche

Berlin (epd). Die Friedensbemühungen in Syrien können nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nur mit einer Waffenruhe weitergeführt werden. "Es wird keine Rückkehr in die Gespräche nach Genf geben, wenn nicht auch der Waffenstillstand in und um Aleppo beachtet wird", sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in Berlin. Im Gästehaus des Auswärtigen Amts, Villa Borsig, war er am Nachmittag mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault, mit Vertretern Großbritanniens, der EU, dem syrischen Oppositionskoordinator Riad Hijab und dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura zusammengetroffen.

Steinmeier sprach von sehr guten und erfolgreichen Gesprächen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg und angesichts der komplexen Lage sei es enorm schwierig, den Weg zu einer Lösung zu finden. "Vor der Lösung steht, dass der Waffenstillstand tatsächlich eingehalten wird", sagte Steinmeier. Zudem hoffe er auf positive Nachrichten aus Moskau und Washington. Russland und die USA verhandeln derzeit über die Bedingungen eines Waffenstillstands in Aleppo.

In den vergangenen Tagen waren die Kämpfe in und um die syrische Stadt wieder aufgeflammt. Zahlreiche Opfer waren zu beklagen, unter anderem wegen Bombenangriffen auf mehrere Krankenhäuser, wie Steinmeier sagte. Deutschland und Frankreich hätten sich deshalb spontan dazu entschieden, medizinisches Gerät und Arzneimittel zu verschicken, damit den Kranken vor Ort wieder geholfen werden könne. 

Oppositionsführer Hijab machte deutlich, dass es aus Sicht der syrischen Opposition keine Zukunft mit dem derzeitigen Präsidenten Baschar al-Assad geben könne. Eine politische Lösung mit Assad sei undenkbar.  Stattdessen plädierte er erneut für eine Übergangsregierung mit vollen exekutiven Befugnissen. Für die Rückkehr zum politischen Prozess bedürfe es außerdem deutlicher Verbesserungen der humanitären Lage der syrischen Bevölkerung, sagte Hijab.