09.09.2016

Reste von Chemiewaffen aus Libyen werden in Deutschland entsorgt

epd

Berlin (epd). Die letzten Reste des libyschen Chemiewaffenprogramms sollen in den kommenden Monaten in Deutschland entsorgt werden. Deutschland wolle der Einheitsregierung in Libyen dabei helfen, die Substanzen unschädlich zu machen, erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Freitag in Berlin. "Wir müssen verhindern, dass toxische Chemikalien in die falschen Hände geraten", ergänzte Steinmeier.

Es geht den Angaben zufolge um 500 Tonnen sogenannter Dual-Use-Chemikalien, die nicht nur, aber auch für Chemiewaffen verwendet werden können. Die Stoffe stammen noch aus der Zeit des 2011 gestürzten Machthabers Muammar al-Gaddafi. Entsorgt werden die Chemikalien nun im niedersächsischen Munster von der bundeseigenen Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten.

Die Gesellschaft habe die notwendige Expertise und Erfahrung dafür, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Vernichtung der Reste sei ein "kleiner, aber ganz handfester Beitrag" Deutschlands, um die Sicherheitslage in Libyen zu verbessern.

Seit 1997 verbietet die Chemiewaffen-Konvention international Einsatz, Besitz und Produktion von Chemiewaffen. Im vergangenen Jahr schätzte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen, die die Einhaltung der Konvention überwacht, dass 90 Prozent aller global bekannten Bestände inzwischen vernichtet sind. 

Immer wieder gibt es allerdings aus dem Konfliktgebiet in Syrien Meldungen über den Einsatz von Chemiewaffen. Das Land war unter internationalem Druck 2013 der Chemiewaffen-Konvention beigetreten. Deutschland half auch dort bei der Entsorgung toxischer Stoffe.