20.05.2016

Oxfam: Weltgipfel muss humanitäres Völkerrecht stärken

epd

Berlin (epd). Die Entwicklungsorganisation Oxfam erhofft sich vom ersten Humanitären Weltgipfel in Istanbul eine Stärkung des humanitären Völkerrechts. In heutigen Konflikten nehme Gewalt gegen die Zivilbevölkerung immer weiter zu, teilte die Organisation am Freitag in Berlin mit. Der Gipfel in Istanbul müsse gegen diese Entwicklung ein deutliches Zeichen setzen.

Die Geschäftsführerin von Oxfam Deutschland, Marion Lieser, sagte: "Konfliktparteien, die völkerrechtswidrig handeln, müssen immer weniger Konsequenzen befürchten." Eine Aushöhlung verbriefter Menschenrechte dürfe jedoch nicht zugelassen werden. Die internationale Gemeinschaft müsse sich auf die Prinzipien des humanitären Völkerrechts einschließlich der Genfer Flüchtlingskonvention besinnen.

Oxfam forderte zudem, die Reaktionsfähigkeit des UN-Sicherheitsrates zu erhöhen. In den vergangenen Jahren sei er oftmals daran gescheitert, sich zu schweren Krisen wie in Syrien in angemessener Zeit zu positionieren. Gerade bei der Frage von Massenverbrechen sei der Sicherheitsrat durch Blockaden einzelner Veto-Mächte regelmäßig handlungsunfähig.

Daher müssten alle Staaten den Verhaltenskodex für Resolutionen gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unterzeichnen. Dieser nehme die permanenten Mitglieder des Sicherheitsrates in die Pflicht, bei Resolutionen gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen auf ihr Vetorecht zu verzichten, erklärte die Entwicklungsorganisation.

Auf Initiative von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon findet am Montag und Dienstag der erste Humanitäre Weltgipfel in Istanbul statt. Erwartet werden rund 5.000 Teilnehmer, darunter Staatsoberhäupter, Nichtregierungsorganisationen und Betroffenen aus humanitären Krisen.