13.04.2016

Kabinett: Verlängerter Bundeswehreinsatz in Mali beschlossen

epd

Berlin (epd). Die Bundeswehr soll ihre Beteiligung an der Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union im afrikanischen Mali bis 31. Mai 2017 fortsetzen. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Die Personalobergrenze solle jedoch von 350 auf 300 Soldaten gesenkt werden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Grund dafür sei der planmäßige Führungswechsel von Deutschland auf Belgien, der ab Juli erfolgen soll. Deutschland könne sich dann auf seinen Ausbildungsauftrag konzentrieren. Der Bundestag muss dem Kabinettsbeschluss noch zustimmen. Das aktuelle Mandat gilt bis Ende Mai 2016.

Neben der Ausbildungsmission EUTM im relativ sicheren Süden des westafrikanischen Landes unterstützt die Bundeswehr auch die UN-Mission Minusma im Norden. Der UN-Einsatz wird von Experten als gefährlich eingeschätzt. Mali geriet vor gut drei Jahren nach einem Putsch und dem Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Islamistische Gruppen besetzten den Norden des Landes, Anfang 2013 griffen französische Truppen ein und drängten sie zurück. Es kommt jedoch weiter zu Anschlägen.

Regierungssprecher Seibert sagte, die Stabilisierung Malis sei weiterhin von zentraler Bedeutung für die territoriale Einheit des Staates, die Sicherheit und die humanitäre Lage in der Region. Seit Beginn der internationalen Bemühungen hätten über 80 Prozent der Binnenvertriebenen an ihre Heimatorte zurückkehren können. "Wir haben unverändert ein großes Interesse daran, Terrorismus, organisierte Kriminalität, Verarmung zu bekämpfen", sagte Seibert. Diese Phänomene könnten mittelfristig auch starke Auswirkungen auf Europa haben.