06.01.2016

Kabinett beschließt Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und Irak

epd

Berlin (epd). Die Bundeswehr weitet ihren Einsatz in Mali aus. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die Entsendung von bis zu 500 zusätzlichen Soldaten. Damit wird der laufende Einsatz bei der UN-Mission Minusma von 150 auf bis zu 650 Bundeswehrsoldaten aufgestockt. Im Irak soll die Zahl der Ausbilder für die kurdischen Peschmerga von 100 auf bis zu 150 erhöht werden. Das Mandat soll bis Ende Januar 2017 verlängert werden. Der Bundestag muss noch zustimmen.

In Mali unterstützt die Bundeswehr die Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union im relativ sicheren Süden des westafrikanischen Landes und die UN-Mission Minusma im Norden. Der deutsche militärische Beitrag zur UN-Mission besteht der Bundeswehr zufolge in Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben. Das aktuelle Mandat des Bundestags gilt bis Ende Juni 2016, es soll ebenfalls bis Januar 2017 verlängert werden.

Die Beteiligung am UN-Einsatz wird von Experten als gefährlich eingeschätzt. In den vergangenen drei Jahren wurden bei bewaffneten Auseinandersetzungen mehr als siebzig Blauhelm-Soldaten getötet. Mali geriet vor rund drei Jahren nach einem Putsch und dem Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Islamistische Gruppen besetzten den Norden, Anfang 2013 griffen französische Truppen ein und drängten sie zurück. Es kommt jedoch weiter zu Anschlägen.

Im Irak unterstützt Deutschland die kurdischen Peschmerga mit Waffenlieferungen und Ausbildern im Kampf gegen die Terrormiliz IS. Deutsche Soldaten beteiligen sich seit einem Jahr in der Region Erbil im Nordirak an der Ausbildungshilfe.