31.10.2016

Friedensgruppen fordern Aus für Bundeswehr an Schulen

epd

Dortmund (epd). Friedensgruppen fordern ein endgültiges Aus der Bundeswehrpräsenz an nordrhein-westfälischen Schulen. Die sogenannte Kooperationsvereinbarung zwischen Schulministerium und Bundeswehr müsse gekündigt werden, bekräftigten die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner NRW, die Landesschülervertretung und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) am Montag ihre langjährige Forderung.

Auch mit der überarbeiteten Vereinbarung aus dem Jahr 2012 habe es das Düsseldorfer Schulministerium nicht erreicht, die einseitige Präsenz der Bundeswehr an Schulen zu stoppen, kritisierte Joachim Schramm vom Bündnis "Schule ohne Bundeswehr NRW". Weiterhin sei es möglich, dass auch Minderjährige von der Bundeswehr angeworben und eingestellt werden könnten. 

Das Schulministerium NRW hatte Ende August 2012 eine geänderte Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnet. Diese Vereinbarung löste die alte von 2008 ab. Die Friedensgruppen kritisieren, dass auch mit der neuen Vereinbarung keine echte Gleichstellung zwischen Bundeswehr und Friedensbewegung erreicht wird. Die Kooperationsvereinbarung zwischen Schulministerium und Bundeswehr räumt sogenannten Jugendoffizieren der Bundeswehr unter anderem das Recht ein, Schüler über Militärpolitik zu informieren und dafür beispielsweise Unterrichtsstunden zu gestalten.