12.04.2016

Friedensaktivisten: Deutschland muss Rolle im US-Drohnenkrieg prüfen

epd

Berlin (epd). Die Friedensorganisation "Codepink - Women for peace" fordert die Bundesregierung auf, die Rolle der US-Luftwaffenbasis Ramstein bei amerikanischen Drohnenangriffen zu untersuchen und transparent zu machen. Die Luftwaffenbasis dürfe nicht für illegale Tötungen genutzt werden, sagte die Aktivistin Elsa Rassbach am Dienstag in Berlin.

Wer auch immer eine Straftat begangen habe, dürfe nicht mit Drohnen verfolgt werden. Er müsse im Sinne der Rechtsstaatlichkeit vor Gericht gestellt werden. Zudem seien tausende unschuldiger Menschen bei Angriffen durch US-Drohnen bereits getötet worden, etwa in Pakistan, Afghanistan, im Irak, Jemen oder Somalia.

Eine Delegation mehrerer Aktivistinnen befindet sich derzeit auf Vortragstour in Deutschland. Die Menschenrechtlerinnen wolle mit Politikern und Bürgern über den Drohnenkrieg ins Gespräch kommen. Rassbach erklärte, der Drohnenkrieg sei auch eine der Ursachen dafür, dass Menschen massenhaft ihre Heimat verließen.

Die Aktivistin Ann Wright, die lange in der US-Armee beschäftigt war, betonte, Deutschland müsse dieses Thema aus einem anderen Grund sehr ernst nehmen. Die US-Luftwaffenbasis Ramstein könnte zum Ziel des internationalen Terrorismus werden, weil sie ein wichtiger Teil des Drohnenkriegs sei. Von Deutschland aus würden Signale per Satellit an die Drohnen weitergegeben, sagte Wright. Die Aktivistin schied im Jahr 2003 aus Protest gegen den Irak-Krieg der Amerikaner aus allen Funktionen aus.

"Codepink" tritt nach eigenen Angaben für eine friedensorientierte Außenpolitik ein und kämpft unter anderem gegen Rüstungsexporte, nukleare Aufrüstung und Drohnen-Tötungen der USA. Am 15. April erhält die Organisation den mit 10.000 Euro dotierten Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis der Stadt Bayreuth.