05.07.2016

EKD-Friedensbeauftragter kritisiert Anstieg von Rüstungsexporten

epd

Bonn (epd). Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat den deutlichen Anstieg deutscher Rüstungsexporte scharf kritisiert. „Es ist in meinen Augen ein Skandal, dass Deutschland mit diesen Exporten dazu beiträgt, dass Konflikte in der Welt entstehen, fortgeführt oder verschärft werden“, erklärte Brahms, der auch der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche ist, am Dienstag. Der EKD-Friedensbeauftragte reagierte damit auf Berichte, wonach sich laut Rüstungsexportbericht im vergangenen Jahr die deutschen Rüstungsexporte gegenüber 2014 nahezu verdoppelt haben.

„Rüstungsexporte tragen zur Friedensgefährdung bei“, sagte Brahms. „Sie dürfen nicht ausgeweitet, sondern sie müssen drastisch reduziert werden.“ Es reiche nicht aus, wenn die Bundesregierung in Erklärungen immer davon rede, Rüstungsexporte zu begrenzen, wenn am Ende die Ausfuhrgenehmigungen doch so stark steigen. „Hier müssen den Worten dann auch erkennbare Taten folgen“, erklärte der EKD-Friedensbeauftragte.

Als besonders kritisch hob Brahms Waffenlieferungen in Krisengebiete wie Saudi-Arabien oder Katar hervor. „Es ist höchste Zeit, dass die Menschenrechtslage in diesen Ländern, aber auch die Frage, ob sie in Konflikte involviert sind, eine größere Beachtung bei Exportgenehmigungen erfährt“, sagte er und fügt hinzu: „Die Menschenrechtslage in diesen arabischen Ländern ist schlimm und Saudi- Arabien trägt mit seiner Politik dazu bei, dass die Golfregion nicht zur Ruhe kommt. Hier dürfen keine deutschen Waffen geliefert werden.

Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ stiegen die Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im vergangenen Jahr auf 7,86 Milliarden Euro. Sie hätten sich damit gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt, berichtete die Zeitung unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht des Wirtschaftsministeriums, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will. 2014 hatte die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt.