30.08.2016

EAK beobachtet mit Sorge die europäischen Diskussionen zur Wehrpflicht

Dieter Junker
EAK

Mit zunehmender Sorge beobachtet die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) die Diskussionen in Europa über die Wiedereinführung und die Ausweitung der Wehrpflicht. „Anscheinend setzen immer mehr Regierungen wieder verstärkt auf das Militär angesichts der vielen Konflikte in der Welt“, bedauert Dr. Christoph Münchow, der Bundesvorsitzende der EAK, aus Anlass des Antikriegstages (1. September). Und er macht deutlich: „Das ist der falsche Weg. Mehr Militär erhöht die Gefahr des Krieges und sorgt nicht für mehr Frieden.“

2015 hat das NATO-Mitglied Litauen wegen der Ukraine-Krise die 2008 abgeschaffte Wehrpflicht vorübergehend wieder eingeführt, in Norwegen wurden im Juli die ersten wehrpflichtigen Frauen in die Streitkräfte einberufen, nachdem das NATO-Mitglied Anfang 2015 die Wehrpflicht für Frauen eingeführt hat. Und in der Schweiz wird aktuell über eine Wehrpflicht für Frauen diskutiert, nachdem im Juli eine Arbeitsgruppe des schweizerischen Bundesrates dies empfohlen hat.

„Das alles sind besorgniserregende Entwicklungen“, mahnt EAK-Bundesvorsitzender Christoph Münchow. Er habe Verständnis dafür, wenn die aktuellen Krisen und Konflikte in Europa und der Welt für Ängste sorgen würden. „Aber die Lösung kann dann doch nicht lauten, dass wir wieder aufrüsten und mehr Militär fordern. Vielmehr ist dies nun die Stunde der Außenpolitik und der Diplomatie“, macht Münchow deutlich. „Als der Kalte Krieg zu eskalieren drohte, sorgte die KSZE damals für eine Entspannung. Warum wird jetzt nicht auch mehr auf die OSZE gesetzt?“, fragt der EAK-Bundesvorsitzende.

Christoph Münchow warnte in diesem Zusammenhang auch davor, in Deutschland wieder eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu führen. Zuletzt geschah dies vor wenigen Tagen im Zusammenhang mit der Vorstellung der neuen Konzeption Zivile Verteidigung der Bundesregierung. „Ich bin froh und erleichtert, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière rasch betont hat, dass eine Wiedereinführung der Wehrpflicht derzeit nicht zur Debatte stehe“, so der EAK-Bundesvorsitzende.

Äußerst kritisch sieht die EAK vor allem die Einführung einer Wehrpflicht für Frauen. „Ich halte den norwegischen Weg für falsch. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, als würde hier unter dem Deckmantel einer angeblichen Gleichberechtigung von Mann und Frau versucht, die personellen Lücken der dortigen Armee zu schließen“, meint Jasmin Schwarz, die Referentin für Frieden und KDV der EAK. Sie hält dies für den falschen Weg. „Die Nachfrage nach einer KDV-Beratung nimmt, gerade auch unter Soldatinnen, spürbar zu“, macht Jasmin Schwarz mit Blick auf ihre beruflichen Erfahrungen deutlich.

Seit 1957 wird in der Bundesrepublik Deutschland, nicht zuletzt auf Initiative der Gewerkschaften, der 1. September in Erinnerung an den deutschen Überfall 1939 auf Polen, als Antikriegstag begangen. In der DDR wurde der 1. September als „Weltfriedenstag“ bezeichnet.