22.01.2016

Auswärtiges Amt bestellt kurdischen Vertreter ein

epd

Berlin (epd). Wegen Vorwürfen, im Kampf gegen den IS gegen Völkerrecht verstoßen und deutsche Waffen weiterverkauft zu haben, hat das Auswärtige Amt den Vertreter der Regionalregierung Irak-Kurdistan einbestellt. "Da stehen ernste Vorwürfe und Anschuldigungen im Raum", sagte der Sprecher des Ministeriums, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung erwarte, dass die Vorwürfe aufgeklärt und, sollten sich die Hinweise bestätigen, "sofort eingestellt werden".

Hintergrund sind Medienberichte, wonach kurdische Peschmerga, die im Nordirak gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" kämpfen, Waffen weiterverkauft haben sollen. Deutschland hat die Peschmerga mit Waffenlieferungen unterstützt. Die Bundesregierung verlangte dafür von den Kurden eine Versicherung, dass die Waffen nur für diesen Kampf benutzt und nicht weitervergeben werden. Zudem gibt es Vorwürfe, die Kurden hätten im Kampf gegen IS Häuser der arabischen Minderheit unter Missachtung des Völkerrechts zerstört.

Deutschland hat den Peschmerga nach Angaben eines Sprechers des Bundesverteidigungsministeriums bislang 20.000 Sturmgewehre und 8.000 Pistolen geliefert. Bei dieser großen Zahl von Waffen in dem übersichtlichen Gebiet könne niemand eine vollständige Kontrolle garantieren, sagte er. Es gebe derzeit aber keinen Anlass, von einem systematischen Missbrauch auszugehen.