23.04.2015

Politikwissenschaftler: UN haben Sicherheitsverständnis verändert

Viele Mitgliedsstaaten halten die UN-Charta nicht ein

Halle (epd). Die Vereinten Nationen haben nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick ein neues Verständnis von internationaler Sicherheit etabliert. "Für Frieden reicht es nicht aus, dass sich Staaten nicht bekämpfen oder bedrohen", sagte Varwick dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Globale Gerechtigkeit

"Voraussetzung für Frieden ist zumindest ein Mindestmaß an globaler Gerechtigkeit. Dieses
Verständnis haben die UN 70 Jahre nach Beginn ihrer Gründungskonferenz international durchgesetzt." Angesichts aktueller Krisen wie dem Tod Tausender Flüchtlinge im Mittelmeer oder dem islamistischen Terrorismus würden zwar die Grenzen der UN deutlich, erläuterte Varwick. "Aber man muss sehen: Die Vereinten Nationen waren nie als Weltregierung konzipiert, die jedes Elend auf der Welt verhindert." Das sei eine Fehlinterpretation, betonte der Professor für Internationale Beziehungen an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Ziel der Gründung der UN sei vielmehr gewesen, dass die Staaten ihre Beziehungen untereinander verbessern.

Verdienst  und Problem der UN

Zwar habe es in den vergangenen 70 Jahren rund 200 Kriege gegeben, "aber es ist nicht mehr zu einem Weltkrieg gekommen, das ist auch ein Verdienst der UN." Ein wichtiger Beitrag sei gewesen, dass die Vereinten Nationen einen Raum geschaffen hätten, in dem die Staaten ihre unterschiedlichen Interessen friedlich abgleichen konnten, sagte der UN-Experte.

Kernproblem der UN sei, dass viele Mitgliedsstaaten die UN-Charta und die daraus ableitbaren Normen nicht als Verpflichtungen, sondern als Floskeln verstünden. Viele Staaten hielten sich beispielsweise nicht an das Gewaltverbot. Verbessern könne sich dies allerdings nur, indem sich das Bewusstsein der Entscheidungsträger und Menschen verändere. "Man kann Staaten nicht langfristig dazu zwingen, ihre Politik zu ändern", erklärte Varwick. Einzelne Staaten könnten nur mit gutem Beispiel vorangehen.

Unicef und UNHCR

Schließlich sei das System der Vereinten Nationen eine Erfolgsgeschichte, sagte Varwick. Dazu
gehörten die Unter- und Sonderorganisationen wie das Kinderhilfswerk Unicef oder das Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Menschheitsprobleme wie Flucht oder Hunger würden durch das Engagement dieser Organisationen erfolgreicher bekämpft. "Das Flüchtlingshilfswerk bringt beispielsweise die Probleme in Syrien beständig in die Öffentlichkeit."

193 Staaten sind Mitglied der Vereinten Nationen. Am 25. April 1945 kamen die Gesandten von 50 Ländern in San Francisco zur Gründungskonferenz zusammen. Die Delegierten verfassten die Charta, die am 24. Oktober 1945 in Kraft trat und als Gründungsdokument der UN gilt.