11.12.2015

Friedensaktivisten: 2015 kein gutes Jahr für Kriegsdienstverweigerer

epd

Bonn (epd). Für Kriegsdienstverweigerer war 2015 nach Einschätzung von Friedensaktivisten kein gutes Jahr. In mehreren europäischen Ländern würden sie diskriminiert und das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung missachtet, kritisierte die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) am Freitag in Bonn. Der Jahresbericht "Kriegsdienstverweigerung in Europa 2015" des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), dem die EAK angehört, zieht nach Fortschritten in vergangenen Jahren für 2015 eine eher negative Bilanz.

Nach wie vor weigerten sich Mitgliedstaaten des Europarats wie die Türkei und Griechenland, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung vorbehaltlos umzusetzen, beklagte der EBCO-Vorsitzende, der Speyerer Ruhestandspfarrer Friedhelm Schneider, bei der Vorstellung des Berichts. Dabei habe der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen als Menschenrecht anerkannt.

Die Entwicklung in der Ukraine zeige zudem, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung gerade dann verwehrt bleibe, wenn es am wichtigsten sei. Der Bericht bemängelt, dass in diesem Jahr mit der Ukraine und Litauen erstmals zwei europäische Staaten die Wehrpflicht nach ihrer Aussetzung wieder eingeführt haben.

In der EAK sind Menschen, Initiativen und Verbände aus den evangelischen Landeskirchen und Freikirchen zusammengeschlossen, die sich für Kriegsdienstverweigerung und Friedensarbeit einsetzen. Zum EBCO gehören Initiativen der Friedensbewegung aus ganz Europa, darunter neben der EAK auch die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner.