17.12.2015

Evangelische Studiengemeinschaft kritisiert Syrien-Einsatz

epd

Heidelberg (epd). Die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) lehnt den Bundeswehreinsatz in Syrien ab. Er sei ethisch fragwürdig, völkerrechtlich umstritten und politisch unvernünftig, heißt es in einer am Donnerstag in Heidelberg veröffentlichten Stellungnahme. Mit militärischen Mitteln werde "nun im Namen der Solidarität erneut Öl in ein Feuer gegossen, das schon viel zu lange brennt". 

Die Autoren verweisen darauf, dass zu einer legitimierten bewaffneten Intervention ein Mandat der Vereinten Nationen vorliegen müsse. Das sei beim Syrien-Einsatz der Bundeswehr nicht der Fall. Fraglich sei überhaupt, ob bei Terrorismus der Fall der Selbstverteidigung gegeben sei, oder ob es sich dabei nicht um schwerste Kriminalität handele, für die aber die Polizei und nicht die Streitkräfte zuständig seien. Das abgestufte Instrumentarium zur Terrorismusbekämpfung werde gegenwärtig nicht ausgeschöpft. 

Befürchtet wird zudem, dass ein verschärfter Luftkrieg fatale Folgen für die Zivilbevölkerung in Syrien habe. Gleichzeitig seien Zweifel berechtigt, dass der "Islamische Staat" (IS) auf militärischem Weg überhaupt besiegt werden könne. Die Stellungnahme macht auch deutsche Rüstungsexporte in die Krisenregion für den verschärften Konflikt verantwortlich. 

Die interdisziplinär arbeitende Forschungsstätte gilt das evangelische "Denkfabrik" mit langer Tradition im Bereich Friedensethik und Rüstungskontrolle. Sie gehört zum Kreis der Institute, die jährlich das Friedensgutachten publizieren. Getragen wird das Institut von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), den Landeskirchen sowie dem Deutschen Evangelischen Kirchentag und den Evangelischen Akademien. Vorstandsvorsitzender ist der badische Landesbischof Jochen Cornelius-Bundschuh.