15.02.2012

Verweigerung für Soldat/-innen wird schwerer gemacht

Die Zahl der abgelehnten Anträge auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) steigt - aus dem EAK Rundbrief 32 - Februar 2012
EAK

Laut Rückmeldung des Pressesprechers des BAFzA sind im Jahr 2011 4.348 KDV-Anträge eingegangen. Das sind 96.797 Anträge weniger als im Jahr 2010.

Interessant ist, dass von den bearbeiteten Anträgen – die Zahl unterscheidet sich etwas von der der eingegangenen Anträge, da die Anträge nicht immer in den Jahren entschieden werden, in denen sie eingehen – im Jahr 2011 prozentual deutlich weniger zu Anerkennungen geführt haben als im Jahr 2010. Und zwar kann man den Zahlen entnehmen, dass im Jahr 2010 gut 85% der Entscheidungen Anerkennungen und etwa 9% Ablehnungen waren, und dass dagegen im Jahr 2011 nur etwa 53% der Anträge anerkennend entschieden wurden und etwa 39% mit einer Ablehnung. (Zu den genauen Zahlen s.u.)

Quantitativ geringerer Bedarf an KDV-Beratung

Wie sich dieser Sachverhalt weiter entwickelt, werden wir beobachten. Für die Arbeit der EAK zeigt sich darin zum einen der ohnehin festgestellte quantitativ geringere Bedarf an KDV-Beratung. Zum anderen zeigt sich darin, dass der Bedarf an Beratung nach wie vor besteht, und es eine Anlaufstelle wie die EAK für eine Be-ratung dringend auch nach der Aussetzung der Wehrpflicht benötigt.

KDV-Zahlen 2010 und 2011

Eine Anfrage beim BAFzA im Januar 2012 gibt Aufschluss über die Zahl der Akten-eingänge zur Kriegsdienstverweigerung, der getroffenen Entscheidungen und ihrer Anerkennungen und Ablehnungen in den Jahren 2010 und 2011 beim BAFzA bzw. BAZ. Demnach gab es: 

  • Akteneingänge

2010: 101.145

2011: 4.348

  • Entscheidungen

2010: 102.173

2011: 9.712

  • Anerkennungen

2010: 87.590

2011: 5.177

  • Ablehnungen

2010: 9.281

2011: 3.787

  • Sonstige Entscheidungen (BAFzA/BAZ unzuständig, Antrag unzulässig)

2010: 5.302

2011: 748

Die Summe der Entscheidungen entspricht nicht der Zahl der Akteneingänge. Das liegt daran, dass die Anträge nicht alle in den Jahren entschieden wurden, in denen sie im BAFzA/BAZ eingingen.