Immense Staatsausgaben werden für Rüstung ausgegeben. Deutschland ist einer der größten Waffenproduzenten und -exporteure der Welt. Die Kirchen sind sich einig, dass Rüstungsexporte restriktiv geregelt werden müssen und in Krisengebiete verboten werden sollten. Auch angesichts kriegerischer Auseinandersetzungen stellt sich die Frage nach (Auf- bzw. Ab-)Rüstung neu und fordert eine Positionierung heraus.

Rüstung

Urteil über illegale Waffenexporte nach Kolumbien

Eckernförde, Karlsruhe (epd). Für die Eckernförder Rüstungsfirma Sig Sauer geht es um Geld, aber vor allem auch ums Prinzip. Der Bundesgerichtshof (BGH) wird am Donnerstag sein Urteil über die Frage verkünden, ob die Einziehung des kompletten Erlöses einer illegalen Waffenlieferung durch Sig Sauer rechtmäßig ist.

Renke Brahms: „Friedensarbeit im DDR-Kirchenbund darf nicht vergessen werden“

Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat das Friedenszeugnis und die Friedensarbeit der evangelischen Kirchen in der ehemaligen DDR gewürdigt und angeregt, die friedenstheologische Arbeit des früheren „Bundes der evangelischen Kirchen in der DDR“ als Quelle für die heutige Friedensarbeit nicht nur zu bewahren, sondern sie auch wieder neu

Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen

Mainz, Kaiserslautern (epd). Am liebsten hätte das Mainzer Verwaltungsgericht den Fall schnell abgehandelt und nach Aktenlage entschieden. Aber Hermann Theisen besteht darauf, dass seine Klage gegen den Mainzer Landtag mündlich verhandelt wird.

Deutlicher Rückgang bei deutschen Rüstungsexporten

Berlin (epd). Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als ein Jahr zuvor. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht des Wirtschaftsministerium hervor, den das Kabinett am Mittwoch billigte. Demnach wurden 2020 für die Ausfuhr von Rüstungsgütern Einzelgenehmigungen im Wert von rund 5,8 Milliarden Euro erteilt.

Atomares Wettrüsten alarmiert Friedensforscher

Frankfurt a.M./Stockholm (epd). Das anhaltende atomare Wettrüsten beobachten Friedensforscher mit Sorge. Die weltweite Zahl nuklearer Sprengköpfe habe sich zwar zuletzt weiter verringert, erklärte das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm. Zugleich seien die neun Atommächte aber dabei, ihre Arsenale zu modernisieren und auszubauen.

Lippische Kirche in Sorge über Auslandseinsätze der Bundeswehr

Detmold, Lemgo (epd). Die Lippische Landeskirche hat sich besorgt über die zunehmende Zahl von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geäußert. Bei Konflikten müsse das breite Spektrum der verschiedenen nichtmilitärischen Handlungsformen das erste Mittel sein, heißt es in einem am Samstag von der Lippischen Landessynode beschlossenen Papier.

"Es sollte ein Signal von Büchel ausgehen"

Büchel (epd). Das rheinland-pfälzische Büchel in der malerischen Eifel war 1996 in der politischen Diskussion völlig unbekannt. Heute steht es auch für den friedlichen Protest für eine atomwaffenfreie Welt. Am Fliegerhorst Büchel lagern mutmaßlich die einzigen Atomwaffen in Deutschland - 20 US-Atombomben, die im Kriegsfall von deutschen Kampfpiloten abgeworfen werden müssten.

Aktionstag am 3. Juli in Büchel: „Es ist 100 Sekunden vor 12“

Am 3. Juli wollen Christinnen und Christen aus mehreren evangelischen Landeskirchen und der katholischen Friedensbewegung pax christi mit einem Aktionstag „Für eine atomwaffenfreie Welt – es ist 100 Sekunden vor 12“ am Fliegerhorst Büchel in der Eifel ein Zeichen für eine atomare Abrüstung setzen. „Wir beklagen, dass die atomare Rüstung in der Welt weiter ausgebaut wird.

Greenpeace: Rüstungsindustrie subventioniert Bundesparteien

Hamburg (epd). Bundestagsparteien haben nach Greenpeace-Recherchen Spenden in Millionenhöhe von der Rüstungsindustrie erhalten. In den vergangenen vier Legislaturperioden beliefen sich die Spenden auf 1,83 Millionen Euro, teilte die Umweltorganisation am Dienstag mit.