12.04.2018

Experte: Giftgas ist seit jeher als besonders heimtückisch geächtet

Silvia Vogt
epd

Berlin (epd). Unsichtbar, heimtückisch, geächtet: Dass der mutmaßliche Giftgasangriff in der syrischen Stadt Duma weltweit für Empörung sorgt, hat dem Sicherheitspolitikexperten Oliver Meier zufolge sowohl völkerrechtliche als auch historische und ethische Gründe. Weit mehr noch als der Einsatz anderer Waffen, die der Zivilbevölkerung Tod und Leid bringen, sei Giftgas nie als "normale Form der Kriegsführung" angesehen worden, betonte der Fachmann für Massenvernichtungswaffen der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).

"Das hat etwas mit Heimtücke zu tun, damit, dass man Gase und Gifte einfach nicht sieht", erklärte Meier. "Schon vor dem Ersten Weltkrieg war der Einsatz von Gift geächtet", sagte der stellvertretende Leiter der SWP-Forschungsgruppe Sicherheitspolitik. "Einige führen dies bis ins Mittelalter zurück, auf die stillschweigende Übereinkunft, dass man auch damals im Krieg die Brunnen von Feinden nicht vergiftet hat." 

Völkerrechtlich verbot bereits nach dem Ersten Weltkrieg das Genfer Protokoll von 1925 den Gebrauch chemischer und biologischer Waffen. Entwicklung, Herstellung und Lagerung wurden dann mit dem Chemiewaffenübereinkommen untersagt, das 1997 in Kraft trat. Diese Konvention habe die allerbreiteste Unterstützung unter allen derartigen UN-Abkommen, erklärte Meier. Nur Israel, Ägypten, Nordkorea und der Südsudan seien nicht beigetreten. "Das ist eine völkerrechtlich sehr starke Norm", betonte der Politologe. Auch Syrien verpflichtete sich vor fünf Jahren dazu.

Heute sei aber klar: "Die Syrer haben gelogen", sagte Meier. Nach Erkenntnissen der internationalen Gemeinschaft sei der Abrüstungsprozess bei den Chemiewaffen offenbar nicht vollständig erfolgt. Zudem sei erwiesen, dass das Regime Chemiewaffen in den vergangenen Jahren eingesetzt habe. In Duma stünden die Untersuchungen zwar noch aus, doch Schilderungen über den Kontext und die Art des Angriffs machten es plausibel, dass auch hier die Regierung verantwortlich sein könnte.

Sollte ein amerikanischer Luftschlag, wie von US-Präsident Donald Trump als Vergeltung auf den mutmaßlichen Giftangriff angekündigt, auf Produktionsanlagen solcher Waffen zielen, könnte damit der weitere Einsatz laut Meier kaum verhindert werden. Vielfach habe es mobile Anlagen gegeben, und nach der Ankündigung Trumps würden diese ohnehin in Sicherheit gebracht. Angriffe auf die Luftwaffe könnten zwar deren Schlagkraft schwächen, doch seien auch Giftgasattacken vom Boden aus geführt worden.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad und sein Verbündeter Russland bestreiten einen Giftgaseinsatz in Duma. Laut Hilfsorganisationen wurden bei dem Angriff am Wochenende Dutzende Menschen getötet und Hunderte verletzt.