13.11.2017

EKD-Friedensbeauftragter warnt vor Militarisierung der EU

epd

Bremen/Brüssel (epd). Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat erneut vor einer zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union gewarnt. Die EU solle besser der zivilen Konfliktbearbeitung Vorrang einräumen und sich dabei an der Vorbeugung einer Eskalation der Gewalt und der Beseitigung von Konfliktursachen orientieren, sagte Bremer Theologe am Montag. Er äußerte sich zu der von 23 EU-Staaten angestrebten Verteidigungsunion, die am Montag von den Außen- und Verteidigungsministern in Brüssel im Grundsatz vereinbart wurde. 

Die 23 von 28 Mitgliedstaaten wollen demnach in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik künftig gemeinsame Wege gehen. Nach Angaben der Bundesregierung sollen so Kräfte gebündelt, Fähigkeiten ergänzt und Rüstungsausgaben durch Kooperationen effektiver eingesetzt werden. Medienberichten zufolge gibt es für die teilnehmenden EU-Staaten aber auch die Verpflichtung, regelmäßig den Verteidigungshaushalt real zu erhöhen.

"Ich empfinde diese Entwicklung, die wir seit einiger Zeit erleben, als sehr bedenklich", sagte Brahms, leitender Theologe der Bremischen Evangelischen Kirche. Es seien immer deutlichere Zeichen einer schleichenden Militarisierung der Europäischen Union erkennbar. Dabei sei die EU doch eigentlich über Jahrzehnte als Friedensmacht ein Vorbild für andere Staaten oder Staatenorganisationen gewesen. 

Sie habe sich dadurch ausgezeichnet, dass sie gerade nicht auf militärische Stärke, sondern auf zivile Mittel, die Stabilisierung demokratischer Staatsorgane sowie die Stärkung rechtsstaatlicher Ansätze in der Terror-Bekämpfung gesetzt habe. "Es wäre besser, die EU würde diese zivilen Instrumente weiter ausbauen und nicht den Aufbau einer militärischen Komponente forcieren", sagte Brahms.